Heute beginnt der 5-Tage-Lehrerstreik an den Genfer Sekundarschulen. Grund ist der Angriff der Regierung, die den Lehrpersonen zwei (vielleicht sogar sechs) zusätzliche Unterrichtsstunden pro Woche aufdrücken will. Dieser Kampf ist Teil einer Welle von Streiks in Genf.
Der öffentliche Dienst streikte im November für Lohnerhöhungen. Das Gleiche bei den Flughafenangestellten Ende Dezember, die sich 3 % Lohnerhöhung erkämpft haben. Der öffentliche Verkehr (TPG) drohte ebenfalls mit Streik, was die Geschäftsführung zu Verhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen (mehr Personal, weniger Stunden) zwang.
Die Angriffe der letzten Jahre schlagen jetzt in offenen Kampfeswillen um. Und das ist erst der Anfang. Als Kommunisten stehen wir mit voller Unterstützung hinter diesen Streiks. Ein 5-Tage-Streik aller Sekundarschulen ist ein riesiger Fortschritt im Klassenkampf und ist Vorbild für den ganzen öffentlichen Sektor und die Arbeiterklasse der ganzen Schweiz!
Die Sekundarlehrer sind verdammt wütend. Zwei Stunden Unterrichtszeit mehr pro Woche sind in Wirklichkeit mehrere Stunden unbezahlte Mehrarbeit! Schon jetzt sind viele Lehrer am Anschlag: «Ich bin seit Monaten nahe beim Burnout, wir stehen unter ständiger Anspannung und jetzt wollen sie unsere Unterrichtsstunden noch erhöhen!», sagt eine Lehrerin der Schule Montbrillant.
Alle sagen, dass sie mit der Arbeit nicht nachkommen und die Bildungsqualität darunter leidet. Bereits bei der Solidaritätskundgebung am letzten Donnerstag war die Stimmung klar: «Wir können nicht mehr». Genau wie im ganzen öffentlichen Dienst leiden die Angestellten im Bildungswesen unter Überbelastung, zu wenig Personal und Stress. Damit sind sie nicht allein: 70% aller Arbeiter in der Romandie sagen, dass sie unter Stress in der Arbeit leiden.
Dazu kommt, dass sich die bürgerliche Regierung immer klarer als arbeiterfeindlich entlarvt. Niemand glaubt mehr ihren Versprechungen, dass die zwei Stunden «irgendwie» kompensiert werden und dass das eingesparte Geld in die «Verbesserung» der Bildung investiert wird. Die letzten Jahre haben diese Lügen gründlich entblösst: Diese Regierung schert sich weder um gute Arbeitsbedingungen, noch um gute Bildung, Gesundheit oder öffentlichen Verkehr.
Diese Regierung ist ein williges Instrument der Banken und Konzerne! Seit Jahren setzt diese Regierung eine Unternehmenssteuersenkung nach der anderen durch. Gleichzeitig verschlechtern sie die Löhne und Bedingungen des öffentlichen Diensts. Die Pandemie entblösste diese Farce gänzlich: Während die Regierung das Pflegepersonal und den ganzen öffentlichen Dienst als Helden beklatschte, wurden alle ihre Forderungen bis heute ignoriert.
Heute ist der Kapitalismus in einer tiefen Krise. Doch weit davon entfernt die Verantwortung zu übernehmen, retten sie auf unsere Kosten parasitäre Grossbanken, erhöhen das Militärbudget und erhöhen den Reichtum ihrer Klasse um Milliarden! Und heute – inmitten der grössten Lebenskostenkrise seit Jahrzehnten – kündigt die Genfer Regierung eine weitere Unternehmenssteuersenkung an. Und wie sollte es anderes sein: Um die damit einhergehenden Verluste von 25 Millionen Franken zu kompensieren, stellte sie einen Finanzplan für massive Sparmassnahmen in den kommenden drei Jahren vor.
Doch nach Jahren des Faust-Im-Sack-Machens bringen die jetzigen Angriffe das Fass zum Überlaufen. Die Wut schlägt um in Kampfeswille. Gleichzeitig wurde jedes Jahr versucht, die Löhne und Bedingungen des öffentlichen Diensts anzugreifen. Den Pflegeangestellten wurde in der Pandemie alles mögliche versprochen. Gekriegt haben sie nicht mal ein paar Krümel.
Stellvertretend für diese Regierung steht die neue FDP-Regierungsrätin Anne Hiltpold – ehemalige Präsidentin der Immobilienlobby und heutige Genfer Bildungsdirektorin. Für die Streikenden ist klar: Wir kämpfen für gute Bildung. Hiltpold und ihre Regierung sind hingegen ein Instrument der Reichen, die sich nur um ihre Profite scheren. Und dafür die Interessen der Lehrer und der Arbeiterklasse an einem guten Bildungssystem opfern. Die Wut ist überall spürbar: «Die kann vergessen, dass sie wiedergewählt wird», sagt ein Streikender verächtlich. Und die Demonstranten an der Solidaritätskundgebung vor dem Regierungsgebäude schreien zu ihr hoch: «Verlass deinen Thron und komm uns im Unterricht besuchen!»
Die Regierung und die bürgerlichen Medien versuchen alles, um die Solidarität mit dem Arbeitskampf zu untergraben. Die Medien führen eine Hetzkampagne gegen den Streik. Hiltpold und ihre FDP-Regierung versuchen alles, um die Lehrpersonen und Gewerkschaften zu delegitimieren. Sie sagen, dass die Gewerkschaften Diskussionen verweigern, und dass die Streikenden die Kinder «in Geiselhaft nehmen» und die Bildung gefährden. Hiltpold verkündet öffentlich, dass die Massnahmen ja «erst» 2027 in Kraft treten und man bis dann reden kann: «Ihre Türe stehe immer offen».
Diese vermeintliche Verhandlungsbereitsschaft ist ein rein taktisches Manöver. Ihr wahres Gesicht zeigt sich sofort: Es folgt eine mediale Hetzkampagne, begleitet von Drohungen mit Repressionsmassnahmen und Versuchen, jegliche Kampfmassnahmen als «illegal» zu erklären. Als die Lehrpersonen die Eltern ihrer Schüler informierten, dass und warum sie streiken, wurden ihnen Bussen bis zu 10’000 Franken angedroht! Wer nimmt hier wen in Geiselhaft, Frau Hiltpold? Jetzt erklärt die Regierung den gesamten Streik als illegal, weil er während der kantonalen Prüfungen stattfindet, und fordern einen Minimal-Service. Würde das vor Gericht durchkommen, wäre das de facto die Aufhebung des Streikrechts!
Besonders dreist ist das Argument von Hiltpold, dass der Streik den Interessen der Schüler und der Bildungsqualität widerspreche. Dabei sind es die Massnahmen der Regierung, die Ressourcen für Kinderbetreuung zusammenstreichen. Doch diese Betreuung ist verdammt notwendig: Viele Lehrer bezeugen, dass es in den letzten 5 Jahren viel schlimmer geworden ist. Kinder und Eltern hätten viel mehr Probleme. Die Eltern haben durch die eigene Arbeitsbelastung weniger Zeit für ihre Kinder. Und der Stress und Druck bei den Schülern nimmt zu. Wie soll es auch anders sein? Sie wachsen in einer Welt auf, die von Krise, Krieg und Klimawandel gezeichnet ist. Der Streik der Lehrer ist im Interesse der Eltern und der Schüler. Nicht nur kämpfen sie dafür, die Bildungsqualität zu erhalten. Sie lernen ihren Schülern eine der wertvollsten Lektionen: Du kannst und du musst kämpfen. Für bessere Bedingungen und für eine Gesellschaft, in der nicht der Profit zuerst kommt, sondern die Bedürfnisse der ganzen Gesellschaft.
Es ist klar: Die Drohungen und die öffentliche Hetzkampagne haben ein Ziel: Die Streikenden einzuschüchtern, die Solidarität unter den Schülern und Eltern zu untergraben und damit den Streik zu isolieren. Dabei entblösst sich nicht nur die Regierung, sondern auch die Medien und Justiz – als Instrumente der Herrschenden Klasse, die sich gegen die Angestellten und die Arbeiterklasse als Ganzes richtet. Ausserdem zeigt eine solche aggressive Herangehensweise, dass die Herrschende Klasse sich fürchtet. Dieser Streik hat grosse Sympathien in der Bevölkerung, die sich seit Jahren gegen Sparmassnahmen in der Gesundheit und Bildung wehrt. Der Streik könnte ein Meilenstein im gesamten öffentlichen Dienst sein; ein leuchtendes Beispiel für tausende weitere Angestellte. Eine Lehrperson sagte an der Kundgebung darum zurecht: «Sie haben Angst»!
Das Potential dieses Kampfes ist riesig. Gegen die Angriffe und Hetze der Regierung müssen wir in die Offensive! Der Streik muss ausgedehnt werden. Es braucht eine breite Solidaritätskampagne von Eltern und Schülern. Der restliche öffentliche Sektor und weitere Teile der Arbeiterklasse müssen in den Kampf gezogen werden. Je grösser und länger der Streik, desto umfassender der Sieg. Damit können nicht nur die zwei Zusatzstunden der Lehrkräfte abgeschmettert, sondern auch noch der gesamte Finanzplan der Regierung begraben werden! Denn Hiltpold sagt es offen: Die Massnahmen gegen die Sekundarlehrer sind Teil eines grösseren Finanzplans. Das alles muss weg. Die Streiks und Kämpfe des öffentlichen Dienstes und bei TPG beweisen, dass der Kampf sich lohnt.
Doch dazu muss die Gewerkschaftsführung ihre ganze Energie in die Mobilisierung der Arbeiterklasse stecken. Nötig ist die breiteste Organisierung der Angestellten in Streikversammlungen und Streikkomitees in allen Betrieben. Kampftraditionen und Streikfähigkeit lernt man nicht über Nacht. Das muss man aufbauen. Nur so können diese permanenten Angriffe abgewehrt werden. Denn was die Bosse mit einer Hand geben, versuchen sie mit der anderen zu nehmen.
Wir müssen aber klar sagen: Bis jetzt haben die Gewerkschaftsführungen diese Rolle gar nicht oder nur sehr ungenügend erfüllt. Der Reformismus der Gewerkschaftsführung ist eine Bremse im Kampf. Sie schüren Illusionen in die Sozialpartnerschaft – in Kompromisse und Appelle an Bosse und die Regierung – statt ehrlich zu sagen, dass nur der härteste Kampf gegen Kapitalisten und ihre Regierung Erfolge bringt. Und sie schrecken vor Hindernissen und Hetze zurück, statt das Vertrauen der Arbeiterklasse in ihre kollektive Stärke voranzutreiben.
Wir brauchen bewusste und ehrliche Klassenkämpfer, die die Selbstorganisierung und Kampfinitiative in der Arbeiterklasse immer und überall fördern und ihr Klassenbewusstsein zu schärfen. Die den Arbeitern keinen Sand in die Augen streuen, sondern die Wahrheit sagen und die Kapitalisten, ihre Institutionen, Presse und Parteien entblössen als das, was sie sind: Klassenfeinde. Kurz: Es braucht Kommunisten in jedem Betrieb und an jeder Schule, die eine kommunistische Zelle aufbauen und diese Kämpfe vorantreiben und mit der grösseren revolutionären Perspektive verbinden!
Die Kämpfe in Genf sind nur der Anfang und Vorzeichen für den Klassenkampf in der ganzen Schweiz. Sparmassnahmen, Angriffe und Stress sind kein vereinzeltes Problem der Romandie, sondern ziehen sich durch die ganze Schweiz. Dazu kommen krasse Angriffe auf die Arbeiterklasse als Ganzes: AHV-Rentenalter, Krankenkassenprämien, Mieten und Inflation. Der Schweizer Kapitalismus in der Krise entblösst sich als das, was er ist: eine Kriegserklärung an die gesamte Arbeiterklasse. Doch diese Klasse, die in den letzten Jahrzehnten jeglichen Angriff heruntergeschluckt hat, beginnt sich jetzt zu bewegen und zurück zu kämpfen. Die revolutionäre Gärung ist in vollem Gang: Der Lehrerstreik ist nur der erste Beweis dafür, dass diese Gärung in offenen Klassenkampf umschlagen wird!
Darum gründen wir diesen Mai die Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) als Kriegserklärung gegen ihr System und ihre Krise. Wir gründen die RKP als entscheidende Waffe in den Händen der Arbeiterklasse. Die heutigen Kämpfe und Streiks brauchen Klassenkampfmethoden und ein revolutionäres Programm. Nur die Enteignung der Kapitalisten und die Machtübernahme der Arbeiterklasse kann kapitalistischen Krise beenden! Nur so können wir die gesellschaftlichen Ressourcen demokratisch planen, für Vollbeschäftigung und Arbeitszeitreduktion und ein hochwertiges Bildungs- und Gesundheitswesen frei von Profitstreben!
Ende 2023 traten die Arbeiter des öffentlichen Diensts in Genf gegen harte Sparmassnahmen in den Kampf. Der Plan des Regierungsrats für 2024-2027 sieht die Streichung von jährlichen Gehaltserhöhungen, härtere Arbeitsbedingungen und keine Indexierung vor. Dabei fehlt es nicht an Geld für gute Löhne und einen hochwertigen öffentlichen Dienst. Während der öffentliche Dienst ausgequetscht wird, werden die Milliardäre immer fetter!
Auf den Generalversammlungen und Demonstrationen war die Stimmung aufgeladen. Eine Lehrer-Genossin ergriff das Wort, um die Notwendigkeit eines verlängerbaren Streiks zu erklären, ein Vorschlag, der von den Anwesenden bejubelt, von der Gewerkschaftsführung aber nicht umgesetzt wurde! Am 14. Dezember vor dem Rathaus packte alle die Wut, und wir buhten die verantwortlichen Abgeordneten aus. Schlussendlich erreichten die Arbeiter eine Lohnindexierung um 1 %, was das Potenzial zeigt, das ein verlängerbarer Streik hätte.
Die Lehre, die viele daraus gezogen haben, ist, dass wir, um etwas zu erreichen, den Regierungsrat in die Knie zwingen und die Bewegung erweitern müssen. Wer das versteht, steht an der Spitze des Kampfes und kann mit den richtigen Perspektiven und dem richtigen Programm ihre Kollegen davon überzeugen, sich dem anzuschliessen!
Die Aufgabe von Kommunisten beschränkt sich nicht darauf, einen Kampf auszuweiten. Diese Sparmassnahmen sind ein Ausdruck der historischen Krise des Kapitalismus, die die herrschende Klasse auf die uns abwälzt! Um aus diesem Dreck herauszukommen, müssen sich die Arbeiter zusammenschliessen und die Kontrolle über die Gesellschaft übernehmen, indem sie den Kapitalisten die Macht aus den Händen reissen!
Luc Rolli, Genf
Am 24. Dezember streikten die Arbeiter der Firma «Dnata» am Genfer Flughafen. Dnata hat dort 600 Angestellte, die Gepäck und Passagiere befördern und Tickets ausstellen. Fünf Arbeiter haben ihre Kollegen für den Streik mobilisiert, gegen den Angriff auf ihre Altersvorsorge und für eine Lohnerhöhung von 5 %.
Der Streik beginnt um 4 Uhr morgens. Um 10 Uhr kehren der Gewerkschaftssekretär und die Delegierten von der Verhandlung mit der Direktion zurück. Sie werden mit Applaus empfangen. Ein junger Arbeiter ruft: «Wir sind die neue Generation!». Der Gewerkschaftssekretär verkündet das Angebot der Bosse: 3 % Lohnerhöhung und 500 Franken Einmalzahlung. Das müsse man annehmen. Die Arbeiter reagieren mit: «Das ist nicht, was wir wollen!», «Dafür habe ich nicht gestreikt!» oder «Ich wollte fünf Prozent!».
Ich denke: Jemand muss nach vorne. Aber Zweifel kommen auf: Ich bin alleine, spreche nicht gut französisch. Wollen die Arbeiter mich hören? Aber ich muss die Chance packen. Ich klettere über das Gitter und stehe neben dem Delegierten. Der redet weiter auf die Arbeiter ein, sie sollen den Deal eingehen. Ich höre kurz zu und rufe dann: «Wenn ihr nach nur sechs Stunden Streik drei Prozent kriegt, dann sind auch fünf Prozent möglich.». Ich erzähle vom Streik der TPG-Tramchauffeure 2022, den die Arbeiter verlängerten und so ihre Forderung errangen. Dann redet wieder der Delegierte auf die Arbeiter ein. Ich gehe zurück in die Menge. Ein Arbeiter kommt auf mich zu und sagt: «Rede mit ihm (anderer Arbeiter) und mach ihm Mut».
In so einer Situation kann ein Kommunist den Unterschied machen. Hätte ich früher und mutiger das Wort ergriffen und dem Kampfeswillen eine Stimme gegeben, wäre der Streik wohl weitergeführt worden. 600 Leute hätten mehr Lohn und noch mehr Mut. Dieser Kampf war erst der Anfang!
Nils, Bern
Die Arbeiter des öffentlichen Verkehrs Genfs (TPG) haben im Januar eine Streikankündigung eingereicht. Sie fordern unter anderem Lohnerhöhungen und mehr Stellen. Meine Ortsgruppe bat mich, darüber zu berichten.
In der bürgerlichen Presse findet man kaum etwas dazu. Ich wollte einen besseren Einblick in die Situation, also bin ich während meiner Pause zum Bus-Depot “Jonction” gegangen. Es schneite und der Platz war fast leer, aber ein Angestellter rauchte vor dem Gebäude. Ich stellte mich als Kommunist vor (bald RKP) und fragte, ob er mir angesichts des Streiks Details zu ihren Forderungen nennen könne. Erst sagte er, er müsse wieder rein, aber als ich die Arbeitsbedingungen ansprach, begannen wir eine lange Diskussion.
Er erklärte mir, dass die Schichten bei schwierigen Verkehrsbedingungen länger als vier Stunden sind und dass dies für den Fahrer sehr hart und für die Fahrgäste gefährlich ist. Dies führt zu einem Teufelskreis: Die Überlastung führt zu häufigeren Ausfällen, die wiederum die Arbeitsbelastung der Kollegen noch weiter zuspitzen. Zur gleichen Zeit gibt es einen starken Mangel an Reservepersonal, vor allem nachts. Bei den meisten Endhaltestellen gibt es keine Toiletten (Welcher Arbeitgeber stellt den Arbeitern keine Toiletten zur Verfügung?) und die Parkplätze (innerhalb des TPG-Gebäudes) müssen die Arbeiter bezahlen, was einen Verlust von 120 Franken pro Monat bedeutet.
Aus dieser Erfahrung konnte ich Empathie gewinnen und mich mit den Argumenten bewaffnen, die wir brauchen, um ihren Kampf zu unterstützen. Indem wir direkt auf die Arbeiter zugehen, erhalten wir ein klareres Bild ihrer Lage, als wenn wir uns durch die bürgerlichen Medien informieren. So bauen wir politische und menschliche Verbindungen auf und werden daran erinnert, dass wir nicht isoliert, sondern die geeinte, solidarische Arbeiterklasse im Kampf gegen den Kapitalismus sind. Der Kanton hat den Streik verschoben, doch der Kampf muss weitergehen. TPG: Wir stehen gänzlich an eurer Seite!
Nicola, Genf
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