Alle Ortsgruppen besprechen den nachfolgenden Entwurf als Vorbereitung für den Gründungskongress vom 10.-12. Mai. Wenn du dich an den Diskussionen über das Manifest beteiligen möchtest, tritt der RKP bei, schließe dich einer Zelle an oder gründe eine neue, und sei beim Gründungskongress dabei!
«Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern.»
Marx und Engels, Kommunistisches Manifest, 1848
Wir sind die Revolutionäre Kommunistische Partei. Unser Ziel ist nicht weniger als eine neue Welt: der Sturz des Kapitalismus und der Aufbau einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Wir sind keine Partei wie alle anderen. Wir wollen nicht in Ämter gewählt werden, um dort das bestehende System mitzuverwalten. Die RKP steht für den vollständigen Bruch mit dem Status quo.
Wir haben nicht die Illusion, dass man den Kapitalismus menschenfreundlich machen kann. Die Gesellschaft ist so reich wie nie zuvor. Doch aller Reichtum und alle Staaten werden von der winzigen Elite der Kapitalisten kontrolliert. Die RKP kämpft für die Revolution. Für den Sturz der herrschenden Klasse – sie muss weg, damit wir leben können.
Wir kämpfen für Arbeiterdemokratie und eine internationale, demokratische Planwirtschaft – für die freie Entfaltung des ganzen Potenzials, das in der Menschheit steckt. Die bürgerlichen Heuchler setzen den Kommunismus mit der bürokratischen Karikatur des Stalinismus gleich. Sie versuchen damit nur vom Scheitern und den Gräueltaten ihres eigenen Systems abzulenken.
Während alle anderen, von rechts bis links, die Arbeiterklasse abgeschrieben haben, sagt die RKP: Die Arbeiterklasse ist die überwältigende Mehrheit der Gesellschaft. Sie hat keinerlei Interesse am Kapitalismus und jedes Interesse an der kommunistischen Revolution. Sie hat jeden Tag die Produktionsmittel in ihren Händen. Sie hat die Macht, mit Streiks die Profitmacherei zu stoppen und mit der Revolution die Kapitalisten zu stürzen.
Während alle anderen Parteien auf den kapitalistischen Nationalstaat, die UNO und NGOs setzen, sind wir Teil der Revolutionary Communist International. Wir verteidigen auf allen Kontinenten das kommunistische Programm und den proletarischen Internationalismus. Krieg, Umweltzerstörung, Ungleichheiten können nur von der weltweiten Arbeiterklasse durch die kommunistische Revolution gelöst werden.
Während Pessimismus zur Volkskrankheit wird, sagt die RKP allen da draussen: Wenn du den Kapitalismus verabscheust, dann bist du nicht allein! Wenn du spürst, dass etwas getan werden muss, dann bist du nicht allein! In unserer Partei geht es darum, dass alle, die jetzt gegen den Kapitalismus kämpfen wollen, ab sofort aktiv Verantwortung für eine bessere Welt übernehmen.
Die Idee des Kommunismus ist heute nach jahrzehntelanger Isolation wieder auf dem Vormarsch. Der Grund dafür ist einfach: Der Kapitalismus stürzt die Menschheit in den Abgrund. Krisen und sinkende Lebensstandards verbreiten sich wie die Seuche. Rassismus und Sexismus greifen um sich. Die Gesellschaft geht in jedem Bereich rückwärts.
Unsere Epoche gleicht mehr den 1920er und 1930er als jedem anderen Jahrzehnt seither. Wie heute wüteten Kriege, Inflation und Protektionismus. Es war die erste organische Krise des Kapitalismus. Das System hatte seinen Zenit erreicht und prallte gegen seine eigenen Schranken. Innerhalb des Systems gab es keinen Weg mehr vorwärts: es war entweder Übergang zum Kommunismus oder Rückfall in die Barbarei.
Das führte in den Horror des Ersten Weltkriegs, aber es eröffnete auch die Periode der Revolution. Die Russische Revolution 1917 unter der Führung der Bolschewiki stürzte die Kapitalisten. Doch das konnte nur der Startpunkt sein, ohne die sozialistische Weltrevolution kann sich der Kommunismus nicht durchsetzen.
Das Fenster dafür war weit offen: In der Zwischenkriegszeit erschütterten Revolutionen in zahlreichen Ländern die Welt. Die Arbeiterklasse wäre mehrmals entschlossen gewesen, den Kapitalismus zu stürzen und zu einer höheren, kommunistischen Gesellschaft überzugehen. Doch die Führung der Arbeiterbewegung war unfähig, die Arbeiterklasse zum Sieg zu führen. Die sozialdemokratische Führung unterwarf sich den Kapitalisten; die jungen kommunistischen Parteien waren zu unerfahren.
Die Menschheit zahlte einen hohen Preis für das Scheitern der proletarischen Weltrevolution. Die Frage von Kommunismus oder Barbarei wurde mit Faschismus und dem Zweiten Weltkrieg beantwortet. Die Sowjetunion blieb isoliert und degenerierte in den Stalinismus, der den revolutionären Marxismus aufgab und eine komplett reformistisch-nationalstaatliche Haltung annahm. Das letzte revolutionäre Aufbäumen der Arbeiterklasse am Ende des Zweiten Weltkriegs wurde von den stalinistischen und sozialdemokratischen Reformisten verraten.
Auf dieser Grundlage erhielt der Kapitalismus ein zweites Leben. Der Nachkriegsboom bedeutete eine riesige Entwicklung der Produktivkräfte. Die herrschende Klasse war fähig, die Lebensbedingungen von Teilen der Arbeiterklasse zu verbessern. Der Reformismus – die Idee, dass die Massen im kapitalistischen System eine Zukunft haben – wurde gestärkt. Auf der anderen Seite wurde durch den Sieg der Sowjetunion über den Faschismus der Stalinismus gestärkt. Für eine ganze Periode wurde das Wort «Kommunismus» mit dem Stalinismus verbunden. Die revolutionären Kommunisten waren eine winzige Minderheit.
Doch die fundamentalen Widersprüche des Kapitalismus können innerhalb des Systems nicht gelöst werden. Im Kapitalismus wird für den Profit produziert und investiert, doch die Märkte sind beschränkt durch die Kaufkraft der ausgebeuteten Massen. Die Kapitalisten können die tiefe Krisenhaftigkeit ihres Systems nicht überwinden, sondern nur herauszögern oder verschieben – nur um dadurch noch grössere Krisen vorzubereiten.
Mit der globalen Wirtschaftskrise der 70er platzte der Traum vom ewigen Boom. Die Kapitalisten reagierten, indem sie die engen Grenzen des Kapitalismus ausweiteten. Mit der Öffnung der Schleusen für billige Kredite wurden die Märkte künstlich ausgeweitet. Mit der sogenannten Globalisierung wurden neue Märkte erschlossen. Mit der kapitalistischen Restauration von China und der Sowjetunion schien es so, als hätte der Kapitalismus endgültig gesiegt. Die Liberalen sprachen in den 90ern triumphierend vom «Ende der Geschichte».
Doch ihr Triumph war auf Sand gebaut. Die Weltwirtschaftskrise von 2008 stellte auf Weltebene den definitiven Bruch mit der goldenen Periode des Kapitalismus dar. Die sogenannte freie Marktwirtschaft scheiterte, das System konnte nur durch riesige Staatshilfen vor dem Kollaps bewahrt werden.
Der Kapitalismus befindet sich in seiner zweiten organischen Krise. Das System ist nicht mehr fähig, die Gesellschaft vorwärts zu bringen. Die Arbeiterklasse bezahlt auf allen Ebenen für die Krise.
Seit spätestens 2020 kommen alle kapitalistischen Widersprüche an die Oberfläche. Die Kapitalisten haben versucht, die Krise ihres Systems mit kapitalistischen Mitteln zu lösen. Heute rächen sich alle Krisenmassnahmen der Vergangenheit.
Das Fluten der Märkte mit billigem Geld führt zur Inflation, irren Spekulationsblasen und einem Berg an Schulden, der unmöglich zurückbezahlt werden kann. Die nächste Rezession, Schuldenkrise und Bankenkrise sind alle nur eine Frage der Zeit. Sie werden die Wirtschaftskrisen der Vergangenheit in den Schatten stellen.
Statt Integration des Weltmarktes bekriegen sich die imperialistischen Räuber heute offen um Profite und Einflusssphären. Für ihre Kriege bezahlen die arbeitenden Menschen mit Elend und Verwüstung. Millionen von Menschen werden vertrieben. In Teilen der Welt sind Hungersnöte die Folge. Überall steigen die Preise. Kapitalismus heisst Horror ohne Ende.
Die letzte Gräueltat ist Gaza. Der israelische Imperialismus versucht das palästinensische Volk auszulöschen – und hat dabei die volle Unterstützung des gesamten westlichen Imperialismus, inklusive der Schweiz. Millionen Menschen werden dieses Massaker und die Heuchelei nicht vergessen. Aber Gaza ist «nur» der letzte Schock in einer nicht endenden Reihe von Schocks.
Und als wäre das nicht genug, schwebt über allem das Damoklesschwert der Klimakrise. Alle wissen, dass die Bourgeoisie den Planeten zerstört. Alle wissen, dass die Regierungen nichts dagegen unternehmen. Für ihre Profite und für ihr System opfern sie die Umwelt und die menschliche Lebensgrundlage. Wenn wir die Kapitalisten an der Macht lassen, dann riskieren wir die Zerstörung der Zivilisation.
Dies steht in fundamentalem Gegensatz dazu, was heute möglich wäre. Mit dem heutigen Stand der Produktion, der Wissenschaft und der Technologie existiert die Grundlage für eine klassenlose Gesellschaft in einer gesunden Umwelt. Doch statt Fortschritt bietet das System nur noch eine endlose Abwärtsspirale. Bis zur erfolgreichen kommunistischen Revolution wird unser ganzes restliches Leben von Kriegen, Krisen und Umweltkatastrophen geprägt sein.
Aus den Erfahrungen mit dem Leben im Kapitalismus ziehen bereits heute weltweit Millionen von Menschen revolutionäre Schlussfolgerungen. Breitere Schichten werden ihnen unweigerlich folgen.
Es ist heute höchste Zeit für die Rückkehr des echten, revolutionären Kommunismus! Unsere Generation muss die Frage von Kommunismus oder Barbarei beantworten. Es gibt keinen dritten Weg, der Kapitalismus kann nicht reformiert werden. Entweder die herrschende Klasse treibt uns in den Abgrund – oder die Arbeiterklasse übernimmt die Macht und setzt den grossen sozialen Reichtum zur Lösung der drängendsten Probleme ein.
Wir gründen die RKP als Teil der Revolutionary Communist International für die erfolgreiche kommunistische Revolution zu unseren Lebzeiten.
Die Schweiz ist gänzlich Teil des Weltkapitalismus in der Sackgasse. Zwar verbreiten die Bürgerlichen systematisch den Mythos vom «Sonderfall» – die Schweiz sei eine Insel des Wohlstands und der Stabilität. Doch heute bröckelt alles, was die alte, stabile Schweiz ausgemacht hat.
Die Grundlage für die Schweizer Stabilität war immer der Imperialismus. Das Schweizer Kapital ist als Bänker und Händler der Sklavenhalter entstanden. Bereits 1913 war die Schweiz das Land mit den meisten Konzernen und Auslandsinvestitionen pro Kopf. Heute ist die Schweizer Wirtschaft mehr denn je vom Ausland abhängig. Sogar im internationalen Vergleich (zu Ländern wie den USA, Deutschland, Grossbritannien) hat die Schweiz bezüglich industrieller Exportabhängigkeit und Kapitalexport die am stärksten vom Weltmarkt abhängige Wirtschaft. Die Schweizer Kapitalisten häufen auf dem Rücken der weltweiten Arbeiterklasse riesige Reichtümer an.
Die Schweiz ist ein kleines, imperialistisches Land. Im Gegensatz zu den Grossmächten konnte die Schweizer Bourgeoisie ihre ökonomischen Interessen nie mit Kolonialherrschaft oder grosser Militärkraft durchsetzen. Stattdessen haben sich die Schweizer Kapitalisten darauf konzentriert, in den Nischen des Weltmarkts Rosinen zu picken. Dies ist die Funktion der «Neutralitäts-Politik»: Sich vordergründig politisch raushalten, um dafür umso besser Geschäfte mit allen zu machen und das Geld aller Räuber der Welt in Schweizer Banken zu horten.
Da die Schweiz kaum von den Weltkriegen zerstört wurde, hatten die hiesigen Kapitalisten einen Vorsprung. Insbesondere in der Nachkriegszeit verzeichnete der Schweizer Kapitalismus ein grosses Wachstum. Dies erlaubte der herrschenden Klasse, sich sozialen Frieden und Stabilität zu erkaufen, indem Krümel an Teile der hiesigen Arbeiterklasse abgegeben wurden. Das war die materielle Grundlage für den Reformismus der Schweizer Arbeiterbewegung.
Als die Krise der 70er einschlug, wurde die Schweiz besonders hart getroffen. Die Schweizer Kapitalisten reagierten wie alle anderen: Angriffe auf die Arbeiterklasse (in der Schweiz vor allem auf die migrantischen Arbeiter und die lohnabhängigen Frauen); massive Aufblähung der Spekulation (v.a. durch den Bankenplatz und die Privatverschuldung); und insbesondere die nochmals massiv verstärkte Orientierung auf das Ausland.
In der Weltwirtschaftskrise 2008 musste die UBS durch den Staat gerettet werden. Doch die Krise traf die Schweiz in einem ersten Schritt weniger direkt, weil sich die Schweizer Kapitalisten auf die noch wachsenden Märkte in China, Deutschland und den USA orientieren konnten. Dies erlaubte dem Kapitalismus in der Schweiz, besonders lange stabil zu erscheinen.
Doch unter der Oberfläche wurde der Schweizer Kapitalismus jeden Tag parasitärer. Seit 15 Jahren findet kaum Wachstum statt und die Investitionen sinken. Für zwei Drittel des gesamten Wachstums der letzten 20 Jahre ist allein die Pharma zuständig. Das Kapital konzentriert sich auf wenige hochprofitable Sektoren. Von diesen Profiten sieht die Arbeiterklasse gar nichts. Die riesigen Gewinne einiger Wenigen fliessen zunehmend in die Finanzmärkte und die Spekulation. Während die Wirtschaft stagniert, spielen die Kapitalisten Casino. Die Bourgeoisie bringt die Gesellschaft nicht mehr vorwärts.
Es findet heute eine riesige Verkehrung ins Gegenteil statt. Die Auslandsabhängigkeit wird von der grossen Stärke zur grössten Schwäche des Schweizer Kapitalismus. Alle Handelspartner, insbesondere Deutschland und China, stecken tief in der Krise. Die Exportindustrie ist in den letzten 12 Monaten eingebrochen als direkte Konsequenz der Krise der Weltmärkte. Sogar die bürgerlichen Experten vom KOF schreiben: «Mittelfristig ist keine Besserung in Sicht». Es gibt kein Entkommen aus der organischen Krise – auch nicht für die Schweiz.
Der Schweizer Kapitalismus ist schon lange tief krank. Der aktuelle Epochenwandel zu «Deglobalisierung», zu Protektionismus und Krieg ist das Todesurteil für das Schweizer Erfolgsmodell. In einer Welt, in der sich die Grossmächte feindlich gegenüberstehen und die Weltmärkte fragmentiert werden, hat es schlicht keinen Platz mehr für den kleinen, «neutralen» Schweizer Imperialismus. Dies bedeutet sicher keinen unmittelbaren Kollaps, aber die Schweiz wird zunehmend zwischen den imperialistischen Grossmächten zerrieben. Weil die Schweiz über-proportional im Weltmarkt integriert ist, wird sie über-proportional von der Krise des Weltkapitalismus getroffen werden.
Die herrschende Klasse kann nichts dagegen tun. Wenn Bundesrat Cassis vor der UNO-Generalversammlung völlig verzweifelt zur «Stärkung des Multilateralismus» aufruft, werden er und seine Klasse als das entlarvt, was sie sind: Witzfiguren im Kampf gegen Windmühlen. Wie Don Quijote sind sie Träumer, deren Vorstellungen von Ritterlichkeit und Ehre nicht mehr in die heutige Zeit passen. Die Rückkehr zur alten relativen Harmonie zwischen den Kapitalisten und ihren Staaten ist ausgeschlossen. Der Schweizer Imperialismus ist in seinem endgültigen Niedergang.
Die hübsche Maske der «Neutralität» fällt, der Manövrierraum schwindet. Wenn der israelische Staat Gaza bombardiert, hat Netanjahu die volle Rückendeckung der Schweizer Imperialisten. Der Bundesrat verkündet: «Jetzt ist nicht die Zeit für Schweizer Gute Dienste, jetzt ist die Zeit des Krieges». Die Schweizer Regierung, ihre Politiker, ihre Medien – sie alle sind Heuchler mit Blut an den Händen!
Die Schweiz entspricht immer mehr, in den Worten Lenins, dem Stadium von «Parasitismus und Fäulnis»: Eine kleine blutsaugende Elite verdient Milliarden und trägt nichts zum Fortschritt bei. Doch sie krallt sich an ihre Macht. Das erschafft Monster.
In der Schweiz geht es allen gut? Sorry, aber dieser Mythos ist bürgerlicher Schwachsinn! Der Schweizer Kapitalismus ist im Niedergang. Deshalb führen die Kapitalisten seit 30 Jahren einen einseitigen Klassenkampf von oben gegen die Arbeiterklasse. Die Löhne stagnieren seit den 90er Jahren. Die Sparmassnahmen und Privatisierungen haben den öffentlichen Sektor ausgehöhlt.
Die Ausbeutung nimmt massiv zu. Ehemalige sichere Berufe in der Gesundheit und in der Bildung werden durch Profitgier und Sparpolitik an ihre physische Grenze gedrückt – oder immer mehr darüber. Lehrer und Pfleger im ganzen Land werden das bestätigen.
Nach drei Jahrzehnten regelmässigen Angriffen folgte mit der Inflation eine erste flächendeckende Verschlechterung. Heute reicht bei 52% der Familien das Einkommen nicht oder kaum. Der Mythos vom «Mittelstand» wird entblösst. Wir Lohnabhängige sind alle Teil der gleichen Arbeiterklasse, die von der winzigen kapitalistischen Elite angegriffen wird.
Vor 20 Jahren konnten sich noch 60 Prozent aller Haushalte Wohneigentum leisten. Inzwischen sind es gerade mal noch 15%. Die Mieten steigen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Traum vom Eigenheim platzt wie eine Seifenblase. Alte Versprechen und Sicherheiten zerschellen an der neuen Realität des Krisenkapitalismus.
Doch die Misere in der Schweiz ist viel grösser als nur der materielle Lebensstandard. Die gesamte Gesellschaft ist im Rückwärtsgang.
Schwere psychische Krankheiten grassieren wie eine Epidemie. Dunkelster Pessimismus macht sich breit. Jugendliche denken immer häufiger an Suizid. Die Direktorin der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Zürich sagt: «Kinder und Jugendliche leben seit zehn Jahren in einer Dauerkrise». Der Direktor in St. Gallen: «Angst und Panikstörungen gehen mit Perspektiv- und Zukunftslosigkeit einher». Die Diagnose ist klar: Kapitalismus.
Die Bildung und die Gesundheit gehen vor die Hunde. Die Kinder der Arbeiterklasse werden in überfüllten Klassen und von Lehrern an der ständigen Burnout-Grenze ausgebildet. Unsere Kranken und Alten werden in Spitälern betreut, wo Profitzwang und völlig überarbeitetes Personal vorherrschen. Es ist kein Ende in Sicht.
Während die Armut der Alten und auch der Kinder (!) rasant zunimmt, ist das Bildungsniveau der Schüler im Sinkflug. Die chronische Einsamkeit steigt kontinuierlich. Die Geburtenrate bricht ein, weil die Eltern zu wenig Geld und Zeit haben. Das sind glasklare Symptome einer Gesellschaft im Zerfall. Wie kaputt ist ein System, wenn dies die Realität im Land mit der «höchsten Lebensqualität» ist?
Doch insbesondere für die Schweiz gilt: Es ist erst der Anfang. So wie es die letzten vier Jahre war, das ist der Beginn der neuen Krisen-Normalität. Das Leben wird teurer, der Druck auf die Jugend und die Arbeiterklasse steigt, der Lebensstandard fällt. Die kapitalistische Abwärtsspirale dreht auch hier unaufhaltsam weiter. Für ihre Profite sind die Kapitalisten bereit, das Leben von Millionen Menschen zu zerstören. Kommunismus oder Barbarei – dies gilt auch für die Schweiz.
Die Reformisten haben die absurde Illusion, ein solch menschenfeindliches System zu regulieren und zu reformieren. Sie lassen die Macht in den Händen genau jener herrschenden Klasse, die uns in den Abgrund stürzt.
Kommunisten kämpfen für jede Reform, die das Leben der Arbeiter verbessert. Aber die Erfahrung aus der ganzen Welt und der Schweiz zeigt, dass in der aktuellen Periode wirkliche Verbesserungen nur durch den Massenkampf der Arbeiterklasse gewonnen werden können. Und in der Krise stehen auch gewonnene Reformen sofort wieder unter Beschuss der Bosse und der Regierung. Es wird immer offensichtlicher, dass der einzige Weg, um wirklich gute Lebensbedingungen zu sichern, der Kampf für eine revolutionäre Umwälzung der Gesellschaft ist.
Die Grundlage für den Kommunismus ist heute vollständig vorhanden. Der Kapitalismus hat die hochentwickelte Industrie hervorgebracht. Zum ersten Mal in der Geschichte gibt es materiellen Überfluss. Es existiert heute weltweit genug Essen, genug Wissen, genug von allem, um allen Menschen ein gutes Leben in Freiheit zu ermöglichen.
Aber das Privateigentum der Kapitalisten an den Produktionsmitteln verhindert den Fortschritt. Während eine kleine parasitäre Elite gigantische Vermögen anhäuft, leben die allermeisten Menschen im Mangel. Ein künstlicher Mangel an guten Arbeitsplätzen, Bildung, Wohnraum, gesunder Nahrung und Kultur.
Die Kapitalisten müssen enteignet und entmachtet werden. Die Arbeiterklasse muss die Macht übernehmen. Wir brauchen dringend eine Arbeiterregierung, die sofort die 150 grössten Konzerne und Banken enteignet. So könnten die gesellschaftlichen Ressourcen vom Profitmotiv befreit werden. Die Arbeiterklasse würde die Wirtschaft demokratisch kontrollieren und planen. Die Ressourcen könnten sinnvoll investiert werden. Wir hätten eine Gesellschaft, die nach Bedürfnissen statt nach Profiten funktioniert.
Mit dem heutigen Stand der Technologie, mit Automatisierung und künstlicher Intelligenz könnten praktisch über Nacht die drängendsten Probleme gelöst werden: Die 20-Stunden-Woche einführen, ein vollständig kostenloses Gesundheitssystem von hoher Qualität, gute und günstige Wohnungen für alle, flächendeckende gratis Kinderbetreuung und vieles mehr wäre innert kürzester Zeit möglich.
Wenn die Menschen viel weniger arbeiten müssen, einen guten Job, viel Freizeit und Sicherheit hätten, wenn keine Konkurrenz zwischen ihnen herrscht: Die Psyche, die menschlichen Beziehungen und die gesamte Kultur werden blühen wie nie zuvor. Die Möglichkeiten der menschlichen Entfaltung wären grenzenlos.
Die Revolutionäre Kommunistische Partei ist die Partei, welche dieses Programm in allen brennenden Fragen bedingungslos verteidigt.
Bei diesem Programm werden die Bürgerlichen sofort hysterisch aufschreien: «Ihr wollt die heilige Schweizer Demokratie stürzen!» Darauf antworten wir mit Lenin: «Ein Marxist wird nie vergessen zu fragen: Demokratie für welche Klasse?»
Kommunisten verteidigen alle demokratischen Rechte. Aber die bürgerliche Demokratie ist völlig beschränkt. Sie endet spätestens an der Fabriktür. Nicht die Bevölkerung, sondern die Kapitalisten kontrollieren die Gesellschaft. Die bürgerliche Demokratie ist eine Fassade, um genau dies zu verschleiern. Die Fassade hält stand, so lange der Kapitalismus einigermassen stabil ist und der Klassenkampf gedämpft werden kann.
In der Schweiz hat diese Fassade einen besonders perfiden Charakter angenommen. Die Regierung ist seit 70 Jahren aus allen grössten Parteien zusammengesetzt, die gemeinsam das System verwalten. Der Klassenfrieden ist tief verankert. Die materielle Grundlage dafür war das kapitalistische Wachstum der Nachkriegszeit, das über längere Zeit Konzessionen an Teile der Arbeiterklasse erlaubte. Dies war die Basis für den Mythos des «gutschweizerischen Kompromisses»: Die Kapitalisten setzen ihre Interessen durch – mit dem Anschein, dass dies für den Wohlstand der ganzen Bevölkerung sorgt.
Heute fehlt die materielle Grundlage für den Klassenfrieden. Deshalb wird offensichtlich, wie die herrschende Klasse ihre eigene Demokratie mit Füssen tritt, sobald jemand seine Rechte gegen die Kapitalisten einsetzt. Wenn Abstimmungen gegen die Interessen der Kapitalisten angenommen werden, so wie die Pflegeinitiative, dann werden sie im Parlament systematisch sabotiert. Palästina-Solidarität, also Auflehnung gegen die offizielle Meinung, wird mit Repression und Hetze beantwortet. Streiks wie zuletzt in Genf werden mit Staatsgewalt gebrochen. Wenn die Credit Suisse über Nacht gerettet werden muss, dann wird dies nicht von irgendeiner Demokratie entschieden, sondern von den wirklichen Kontrollinstanzen der Gesellschaft: den Chefetagen des Finanzkapitals.
260 Milliarden für die Credit Suisse, aber symbolischer Beifall für die Pfleger in der Pandemie – so funktioniert der bürgerliche Staat in der Schweiz. Die schöne demokratische Fassade beginnt zu fallen, dahinter zeigt sich die Diktatur der Banken und Konzerne.
Dies dringt zunehmend ins Bewusstsein. Es hat ein grosser Vertrauensverlust in die Herrschenden und ihre Institutionen eingesetzt. Der klarste Ausdruck davon war die historische Abstimmung im März 2024 zu den Renten. Eine monatelange und millionenschwere bürgerliche Kampagne voller Lügen, Heucheleien und leerer Versprechen reichten nicht aus. Eine überwältigende Mehrheit der Arbeiterklasse sprach ein Machtwort: «Haltet eure reichen Fressen, wir wollen gute Renten, wir wollen ein gutes Leben!». Die Arbeiterklasse glaubt die bürgerliche Lüge nicht mehr, dass es im besten Interesse aller ist, wenn sie Verschlechterungen akzeptiert und auf Verbesserungen verzichtet.
Der bürgerliche Staat ist ein Werkzeug in den Händen der Kapitalisten. Er muss durch die arbeitende Mehrheit der Gesellschaft zerstört und ersetzt werden. Mit der kommunistischen Revolution wird die Wirtschaft ins kollektive Eigentum der Gesellschaft übergehen. Das wird eine viel höhere Form der Demokratie erlauben als das, was die Bürgerlichen heute «Demokratie» nennen: eine Arbeiterdemokratie mit der aktiven und bewussten Beteiligung der Arbeiterklasse an der Leitung der Gesellschaft, der Industrie und des Staates. Erstmals in der Geschichte der Menschheit wird wirklich die Mehrheit Bevölkerung über ihr eigenes Schicksal bestimmen können – in der Realität und nicht nur auf dem Papier.
Die Kapitalisten sind eine winzige Minderheit, die heute nicht mehr fähig sind, der Arbeiterklasse ein gutes Leben zu ermöglichen. Die herrschende Klasse verliert zunehmend an Unterstützung. Um sich an der Macht zu halten, setzt sie deshalb immer mehr auf hässlichste Spaltung.
Die SVP ist der Rammbock der Schweizer Kapitalisten. Gegen die Arbeiterklasse als Ganzes, aber ganz besonders gegen Migranten, Flüchtlinge, Frauen und Minderheiten. Ihre Popularität zieht sie daraus, dass sie sich demagogisch als einzige Anti-Establishment-Partei gibt. Dies ist ein schreiender Widerspruch, der nur funktioniert, weil die SP keine Alternative zum Establishment bietet.
Die Bürgerlichen sind zynische Heuchler: Einerseits werden migrantische Arbeiter und Grenzgänger in der Schweiz systematisch als billige Arbeitskraft über-ausgebeutet und politisch komplett entrechtet. Andererseits schüren bürgerliche Politiker und ihre Medien täglich Hass gegen «Ausländer». Sie missbrauchen sie als Sündenböcke für fehlende Jobs, Wohnungen und alles Mögliche – also für die Krise ihres Systems. Diese rassistischen Schweine und ihre ganze rassistische Klasse gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.
Nicht nur die Migranten werden angegriffen. Auch und insbesondere die Unterdrückung von Frauen und LGBT-Personen nimmt brutal zu. Während die Bürgerlichen Fortschritte vorheucheln, werden die Frauen in der Krise zurück an den Herd gedrängt. Die Gewalt an Frauen steigt drastisch an. Homosexuelle und insbesondere Trans-Personen werden von rechten Politikern und Journalisten ins Visier genommen. Sie schüren Hass auf unterdrückte Minderheiten, um vom Versagen ihres Systems abzulenken.
Die Kommunisten der RKP bekämpfen Unterdrückung mit voller Entschlossenheit. Überall, wo wir sind, kämpfen wir mit den Unterdrückten gegen die Unterdrücker. Der Kampf gegen Unterdrückung ist der Kampf für den Sturz des Kapitalismus. Auf Basis des kommunistischen Programms kämpft die RKP aktiv gegen Spaltung und für die Einheit der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse hat das gemeinsame Interesse an dieser revolutionären Aufgabe. Es ist im gemeinsamen Kampf – und im gemeinsamen revolutionären Parteiaufbau – wo die gemeinsamen Interessen erkannt und Spaltungen überwunden werden.
Die RKP stellt sich strikt gegen Identitätspolitik. Die Identitätspolitik behauptet, dass bestimmte Teile der Arbeiterklasse von der Unterdrückung anderer profitieren – was im Kern die gleiche Lüge wie diejenige der Kapitalisten ist, dass unterdrückte Arbeiter anderen die Arbeitsplätze wegnehmen. Die Identitätspolitik ist nur das liberale Spiegelbild der spaltenden Hetze von rechts. Ihre Symbolpolitik – weibliche CEOs und Parlamentarier, Gender-Sprachpolizei und einfach «laut sein» – erreicht gar nichts.
Nur Klassenpolitik kann durch die SVP-Wählerschaft durchschneiden und unterdrückerische Vorurteile innerhalb der Arbeiterklasse bekämpfen. Arbeiter jeden Geschlechts, mit und ohne Schweizer Pass, haben die gleichen Interessen. Es hat genug Reichtum, genug Jobs, genug Wohnraum für alle. Aber dafür muss die herrschende Klasse gestürzt werden – und zwar von der geeinten Arbeiterklasse.
Der Sturz des Kapitalismus wird uns die Mittel in die Hand geben, um das Gift der Unterdrückung endlich auszurotten. Heute existiert nach über 10’000 Jahren Klassengesellschaft zum ersten Mal die materielle Basis für eine Gesellschaft im Überfluss. Mit der kommunistischen Revolution können wir die Grundlage der Unterdrückung beseitigen: den Mangel, die Konkurrenz zwischen Menschen und die Klassengesellschaft insgesamt. Wenn die Bildung, die Medien und der Staat unter Kontrolle der Arbeiterklasse stehen, dann entscheiden wir, welche Ideen in der Gesellschaft verbreitet werden. Nämlich nach den Prinzipien eines gesunden menschlichen Zusammenlebens und der Solidarität.
Die Perspektive der Schweizer Revolution kann nur international sein. Lenin sagte im Januar 1917 in Zürich: «Europa ist schwanger mit der Revolution.» Das ist heute so wahr wie nie seither.
Aus der Sackgasse des kapitalistischen Systems kämpft eine neue Welt um ihre Entstehung. Seit 2008 haben Revolutionen und Aufstände alle Kontinente erschüttert. Die Massen treten auf die Bühne der Geschichte und versuchen ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Von den arabischen Revolutionen bis Sri Lanka und Iran, von den Gelbwesten in Frankreich bis zu Black Lives Matter in den USA. Mit der Lebenskostenkrise ist eine Welle von Streiks über die Welt geschwappt. Die Massen werden sich wieder und wieder erheben auf der Suche nach einem Ausweg aus dem Leid.
Die Revolution ist unausweichlich – aber ihr Sieg ist es nicht. Die ganze Geschichte der letzten 200 Jahre beweist, dass die Arbeiterklasse eine revolutionäre Führung braucht, um die Macht zu übernehmen. Sie braucht eine Partei, die sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus – den Marxismus – stützt und die das kommunistische Programm gegen jeden Widerstand verteidigt.
Die Perspektive, um diese revolutionäre Führung aufzubauen, ist heute so greifbar wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Unter den Erfahrungen von Klimakrise, Pandemie, Kriegen, Ungleichheit und dem Scheitern der Reformisten hat eine neue Schicht von Arbeitern und Jugendlichen revolutionäre Schlussfolgerungen gezogen. Sie wenden sich dem Kommunismus zu. Weltweit gibt es heute Millionen, in der Schweiz Tausende, die sich als Kommunisten verstehen. Das ist das wichtigste Element in der heutigen Situation.
Es handelt sich dabei um nicht weniger als die potenzielle zukünftige Avantgarde der kommunistischen Revolution. Damit sie tatsächlich die kommende Revolution anführen kann, muss sich diese neue Generation an kommunistischen Kämpfern organisieren und ihrer Rolle vollständig bewusst werden. Genau dafür gründen wir die Revolutionäre Kommunistische Partei – in der Schweiz und international.
Aber diese neue Generation von Kommunisten ist nur die vorderste Schicht eines grösseren Prozesses. Das Bewusstsein der Arbeiterklasse entwickelt sich nicht gleichmässig. Nicht alle Teile kommen zur gleichen Zeit zu revolutionären Schlussfolgerungen. Doch die Krise des Kapitalismus drückt die gesamte Arbeiterklasse in die Richtung des Kommunismus.
Die unmittelbare Aufgabe der RKP lässt sich daher einfach zusammenfassen: wir müssen heute die ersten 1000 und dann 2000 Kommunisten in der Schweiz organisieren und ausbilden – um das kommunistische Programm morgen in die grösseren Kämpfe tragen zu können, wenn die nächsten Schichten sich zu bewegen beginnen.
Es gibt in der Schweiz keinen Grund für Pessimismus. Heute schon hat eine dramatische Veränderung im Massenbewusstsein eingesetzt. Während die letzte Zeit für die Arbeiterklasse einen harten Rückschritt bedeutete, konnten Millionen live zusehen, wie sich die Kapitalisten schamlos bereichern: Milliarden Franken für die Unternehmen in der Pandemie, weitere Milliarden für das Militär, Hunderte Milliarden für die Banken.
In der Arbeiterklasse macht sich Frust und immer mehr Wut auf die Kapitalisten und ihre Institutionen breit. 58% der Bevölkerung sind einverstanden mit der Aussage: «In der Schweiz hat der einfache Bürger schon lange nichts mehr zu sagen. Es bestimmen Lobbyisten, Reiche und die Wirtschaft». Das ist nur ein Beispiel, aber alle Zahlen sprechen eine klare Sprache: Der Klassenhass steigt aus den Tiefen der Gesellschaft.
Dies ist erst der Anfang. Die Krise des Schweizer Kapitalismus bedeutet, dass die Bourgeoisie die Arbeiterklasse viel härter angreifen muss als je zuvor. Die Arbeiter spüren, was auf sie zukommt: 79% wissen, dass sich ihre Lage in den nächsten Jahren verschlechtern wird. Schon heute stehen steigende Lebenskosten, stagnierende Löhne, härtere Sparmassnahmen und immer mehr Massenentlassungen auf dem Tagesprogramm. Die kommenden Angriffe werden die letzten 30 und auch 4 Jahre als Vorgeplänkel aussehen lassen. Dies ist ein fertiges Rezept für den Klassenkampf.
Die Schweizer Arbeiterklasse ist an ein hohes Mass an Stabilität und Sicherheit gewohnt. Sie hat viel zu verlieren und wird Vieles davon verlieren. Der Druck auf die Arbeiterklasse steigt, die Wut staut sich an – bis zu einem Punkt, wo Passivität nicht mehr haltbar ist. Völlig unabhängig davon, ob die Kapitalisten und Reformisten es wollen oder nicht: Die Arbeiterklasse wird in den Kampf treten müssen. Die Zeit des Klassenfriedens ist vorbei.
Das Aufflammen der Streiks in der Romandie und im Tessin sind klare Vorläufer. Die Explosivität nimmt überall zu. Die Sek-Lehrer in Genf riefen einen 5-tägigen Streik aus wegen zwei zusätzlichen Unterrichtsstunden. Sie sagten: «Es geht nicht nur um diese zwei Stunden, es geht um die letzten 20 Jahre!» Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt, kommt überall näher.
Kommunisten brauchen einen Sinn für Proportionen. Der Prozess der Massenradikalisierung ist erst ganz am Anfang. Der Schweizer Arbeiterklasse steht die harte Schule des Klassenkampfs bevor. In diesem Kampf gegen Angriffe und für Verbesserungen wird sie die besten Traditionen des Klassenkampfs neu erlernen müssen. Um ihren Kampf zu führen, wird sie Arbeiter-Massenorganisationen brauchen.
Doch die Gewerkschaften sind heute in einem desolaten Zustand. Die Gewerkschaftsführungen hängen am Relikt der Sozialpartnerschaft fest. Mit sozialpartnerschaftlichen Methoden wird die Arbeiterklasse heute nur Niederlagen erleiden. Die Arbeiterklasse wird sich ihre Massengewerkschaften zurückerobern und komplett umwälzen müssen. Das braucht einen Kampf gegen den Reformismus und gegen die Bürokratie. Die Kommunisten der RKP werden an vorderster Front stehen. Die RKP kämpft für klassenkämpferische und von den Arbeitern kontrollierte Gewerkschaften.
Die historische Partei der Schweizer Arbeiterklasse versumpft im Reformismus. Die Führung der SP lebt in der Vergangenheit. Die Grundlage des Reformismus war die Nachkriegszeit, wo ein blühender Kapitalismus einfache Zugeständnisse erlaubte. Heute gibt es keinen Platz für Reformismus. Die Führung der SP hat sich an ein sinkendes Schiff gekettet. Die RKP sagt jeglichem Reformismus, Opportunismus und Karrierismus den unversöhnlichen Kampf an.
Aber was für die Kommunisten klar ist, ist für die breite Arbeiterklasse noch lange nicht klar. Der Reformismus ist nicht tot. Die Massen müssen im praktischen Kampf und über harte Niederlagen lernen, alle Illusionen in den Kapitalismus und den Reformismus abzulegen. Die RKP wird taktisch flexibel sein, um eine Schicht der Arbeiterklasse nach der anderen vom Einfluss des Reformismus wegzubrechen.
Die RKP hat nicht die linksradikale Illusion, linear zu einer Massenkraft anzuwachsen. Wie die ganze Geschichte zeigt, entsteht eine kommunistische Massenpartei nur auf Grundlage von grossen Kämpfen. Die Revolutionäre Kommunistische Partei steht für den ersten Schritt dazu: Ein felsenfestes Fundament aus Tausenden von geschulten und aktiven Marxisten aufzubauen, die in Hunderten von Ortsgruppen im ganzen Land organisiert sind – genau mit dem Ziel, in den kommenden grossen Ereignissen mit einer schlagkräftigen kommunistischen Organisation eingreifen zu können.
Dies ist das Erbe des Bolschewismus und der Russischen Revolution: die methodische Ausbildung von professionellen Revolutionären, die in einer disziplinierten Organisation zusammengeschlossen sind. Damit wurde der Rahmen dafür geschaffen, dass sich eine relativ kleine Gruppe von Kadern im Zuge der Revolution in eine kommunistische Massenpartei verwandeln konnte. So konnte die Arbeiterklasse das erste und bis heute einzige Mal den Kapitalismus stürzen. Bolschewismus ist der einzige realistische Weg zur erfolgreichen Revolution.
Die Situation in der Schweiz ist so explosiv wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Arbeiterklasse wird auf Grundlage der Ereignisse in den Kampf treten. In den stürmischen Zeiten, die bevorstehen, kann eine kleine revolutionäre Partei auf die politische Bühne kommen und die nächsten sich radikalisierenden Schichten erreichen. Es herrscht ein riesiges Vakuum für Klassenpolitik.
Die ganze Situation verlangt von uns, dass wir so schnell wie möglich die ersten 1000 Kommunisten organisieren und ausbilden. Dann können wir anfangen, das kommunistische Programm in den ersten Schichten der Arbeiterklasse zu verankern. Es ist ein Rennen gegen die Zeit. Wenn wir das Rennen gewinnen, können wir den Sozialismus zu unseren Lebzeiten gewinnen.
Jeder Kommunist heute muss sich zum Verständnis erheben, dass der Schlüssel zum Sieg der Revolution in der Schweiz im Aufbau unserer Partei liegt. Dies ist unser bescheidener Beitrag zur proletarischen Weltrevolution und der kommunistischen Zukunft der Menschheit.
Wenn du den Kapitalismus verabscheust und dieses System stürzen willst, dann ist die RKP deine Partei. Wenn du nicht mehr tatenlos zusehen kannst, wie die Welt im Chaos versinkt, dann ist das deine Partei. Wenn du aktiv für eine kommunistische Zukunft der Menschheit kämpfen willst, dann ist das deine Partei.
Die Parteien der Kapitalisten sind Organe der Korruption, des Volksbetrugs und des Zynismus. Die reformistischen Führer mobilisieren ihre Mitglieder nur, um abzustimmen und Unterschriften zu sammeln.
Die RKP ist eine Partei fundamental anderen Typs. Wir sind keine «Politiker», sondern Revolutionäre. In der RKP kannst du ab sofort volle Verantwortung für den revolutionären Kampf für den Kommunismus übernehmen. Mitglied der RKP sein heisst, die Partei in die eigenen Hände nehmen.
In der RKP hat es keinen Platz für Schönwetter-Revolutionäre, Touristen und Akademiker. Aber wenn du den inneren Drang verspürst, den Kampf gegen dieses System heute aufzunehmen, dann sind die Türen der RKP vollständig offen für dich.
Die RKP ist deine Partei.
Wir beginnen nicht bei null. Die RKP stützt sich auf eine Tradition, die zurückgeht auf das Kommunistische Manifest und den Bolschewismus.
Der Marxismus ist das Gedächtnis der Lektionen aus den vergangenen Kämpfen der gesamten Menschheit und insbesondere der Arbeiterklasse. Er ist unsere mächtigste Waffe – unser Kompass zur Revolution.
Wir gründen die RKP als Teil der Revolutionären Kommunistischen Internationale mit Präsenz in über 50 Ländern. Wir sind organischer Teil einer kommunistischen Weltpartei mit einem Programm zum Sturz des Weltkapitalismus durch die internationale Arbeiterklasse.
Während einer ganzen historischen Periode sind die Kommunisten gegen den Strom geschwommen. In den letzten Jahrzehnten hat unsere Vorgängerorganisation – die International Marxist Tendency und deren Schweizer Sektion, der Funke – die Ideen des Marxismus weltweit in einem ersten Kern von Marxisten konserviert. Damit wurde die allererste Grundlage für eine revolutionäre Partei gelegt.
Heute beginnt sich das Blatt zu wenden. Es gibt heute Millionen von neuen Kommunisten, geschmiedet durch die weltweite Krise des Kapitalismus, tausende davon in der Schweiz.
Ihre Hinwendung zum Kommunismus entspringt nicht aus Büchern, sondern kommt aus dem Bauch heraus. Der Impuls ist ein brennender Hass auf die parasitären Kapitalisten, das Establishment, die bürgerliche Verlogenheit und auf den ganzen Status Quo. Kommunismus kommt vom inneren Drang, das ganze System umzustürzen und aktiv zu kämpfen.
«Ich kann diese vom System erzeugte Armut nicht mehr ertragen, ich kann nicht mehr ertragen, dass 10% der Bevölkerung den Rest, der tatsächlich arbeitet, ständig bestehlen, ich kann nicht mehr ertragen, dass wir für Dinge bezahlen müssen, die ich als Menschenrechte betrachte. Ich weiss, dass es Beweise dafür gibt, dass der Kommunismus funktionieren kann, und ich träume von einem Tag, an dem die Menschen nicht mehr von einer Minderheit ausgebeutet werden und wirklich das Beste aus ihrem Leben machen können.»
«Ich kann nicht mehr tatenlos zusehen, wie meine Mitmenschen, die Arbeiter der Welt und die Erde selbst vom Kapitalismus in den Tod gezwungen werden.»
Das ist die authentische Stimme dieser Schicht. Wir haben hunderte Beitrittsanfragen dieser Art bekommen in den letzten Monaten.
Doch alleine und ohne die Ideen des Marxismus sind diese Kommunisten machtlos. Der Klassenhass, Tatendrang und Initiativgeist dieser neuen Schicht von Klassenkämpfern muss mit den Ideen des Marxismus verschmolzen werden. Organisiert als eine marxistische Kaderpartei werden wir in den kommenden Kämpfen eine zentrale Rolle spielen können.
Darum ist die heutige Hauptaufgabe der Kommunisten, die nächsten potenziellen Kommunisten mit der grössten Dringlichkeit zu rekrutieren, sie direkt in die Aktivität hineinzuziehen und mit den Ideen des Marxismus zu bewaffnen.
Der Gründungskongress der RKP setzt sich das Ziel, die Partei in einem Jahr zu verdoppeln. Das wird ein Meilenstein sein in der Geschichte des Kommunismus in der Schweiz.
Lenin sagt, ein «idealer» Kommunist ist wie ein «Volkstribun»: «jemand, der es versteht, auf alle Erscheinungen der Willkür und Unterdrückung zu reagieren, wo sie auch auftreten mögen, … der es versteht, jede Kleinigkeit zu benutzen, um … allen und jedermann die welthistorische Bedeutung des Befreiungskampfes des Proletariats klarzumachen» (Was tun?).
Heute häufen sich überall die Situationen, die regelrecht danach verlangen, dass jemand aufsteht, das System entblösst und das kommunistische Programm verteidigt. Die Kommunisten der RKP tun genau dies. Wir dringen zu dieser neuen Schicht von Kommunisten durch und rekrutieren sie, wenn jeder Genosse Vollzeit zu einem marxistischen Volkstribun wird.
Es gibt heute in der Schweiz überall potenzielle Kommunisten – an jeder Uni, in jedem Gymnasium, in allen grossen Betrieben, in jedem Quartier. Aber sie sind vereinzelt und atomisiert. Sie denken, sie seien allein und halten den Kopf unten.
Ein Kommunist dringt mit aller Kraft zu diesen Kämpfern durch, findet sie, rekrutiert sie und setzt sie an die Arbeit. Ein Kommunist hält das Banner des Kommunismus so hoch wie möglich, sticht immer und überall mit unseren Ideen heraus.
Ein Kommunist nutzt Gelegenheiten, wo er vielen Leuten auf einmal das Programm des Kommunismus präsentieren kann. Ein Kommunist kann zum Beispiel durch eine mutige öffentliche Rede mit dem Megafon am Bahnhof, welche die Brücke schlägt vom Massaker in Gaza zum Kommunismus und zum Aufbau der RKP, potenzielle neue Genossen finden.
Ein Genosse intervenierte zum Beispiel vorbildlich in seiner Theater-Schule. Der Kapitalismus im Niedergang zersetzt die Kulturbranche. Der Genosse fühlte die Radikalisierung hinter dem Pessimismus und der Des-Illusionierung und ergriff das Wort: «Ich erklärte ihnen, dass es an der Zeit ist, mit unserem Pessimismus zu brechen, dass wir uns mit der realen Welt konfrontieren und sie verändern können, denn wir sind nicht alleine. Der Wandel kommt, wir müssen uns heute organisieren.» Der Genosse versuchte so, die besten Mitstudenten zu rekrutieren und mit ihnen eine RKP-Zelle in der Theaterschule aufzubauen.
Kommunisten lernen, die Ideen des Marxismus in einer zugänglichen Sprache zu vermitteln und an den Lebenserfahrungen der Arbeiter anzusetzen.
Die RKP ist kein Debattierclub. Wir kommentieren nicht von der Seitenlinie aus. Kommunisten kämpfen Schulter an Schulter mit der Arbeiterklasse und allen Unterdrückten. Es ist für Kommunisten eine Selbstverständlichkeit, energisch in Demos und Bewegungen und in Streiks zu intervenieren.
Aber Kommunisten fügen der Masse der Bewegung nicht einfach einige weitere Aktivisten hinzu. Ein Kommunist sagt den Arbeitern nicht, was sie schon wissen, sondern trägt das kommunistische Programm in die Bewegung. Kommunisten zeigen geduldig den Weg vorwärts auf, verteidigen in Teilkämpfen das Allgemeininteresse der Arbeiterklasse und erklären konkret die Notwendigkeit der Machtübernahme der Arbeiterklasse und der kommunistischen Revolution.
Auf diese Weise rekrutieren Kommunisten die fortschrittlichsten Kämpfer in Bewegungen und Streiks. «Linke», die uns vorwerfen, dass wir die Partei und nicht die Bewegung aufbauen, verschleiern damit nur, dass sie der Bewegung keinen Weg vorwärts aufzeigen. Was die Arbeiterklasse braucht, ist eine kommunistische Führung. Der Kapitalismus zwingt die Menschen in den Kampf und erschafft die Bewegung. Wir müssen heute, als Teil der Bewegung, eine fest zusammengefügte Kaderpartei mit den richtigen Ideen aufbauen – das Rückgrat einer kommunistischen Massenpartei.
Die heutigen Bewegungen, Streiks und Kämpfe drücken nicht annähernd das Potenzial aus. Sehr viel Wut, Hass und Kampfbereitschaft bleiben ohne Ausdruck. Die Verantwortung dafür tragen die reformistischen Führer der Massenorganisationen, die die Arbeiterklasse ausbremsen. Die RKP ist heute eine sehr kleine Minderheit und kann die Fehler der Reformisten nicht kompensieren. Aber in gewissen Einzelfällen, in denen sich die Sache regelrecht aufdrängt, können wir Kämpfe initiieren. In solchen Fällen ergreifen Kommunisten die Möglichkeiten mit beiden Händen.
Einige Genossen haben zum Beispiel gemerkt, wie die Wut über die Unterdrückung der Frau in ihrer Generation ansteigt. Aber die Führer der Arbeiterbewegung haben den 8. März (Frauenkampftag) in ihrer Stadt völlig ignoriert. Sie haben den Kampf selbst in die Hand genommen und eine Kundgebung organisiert. Die Genossen haben so ihre Ortsgruppe verdoppelt.
Ein Kommunist rekrutiert und baut die Partei auf. Er braucht dafür erstens ein glasklares Verständnis, dass alle unsere Aktivitäten dem Ziel des Aufbaus der Partei untergeordnet sind, zweitens Klarheit in unseren Ideen, und schliesslich «Kühnheit, noch mehr Kühnheit, und immer Kühnheit», wie Danton gesagt hat.
Eine neue Schicht an kommunistischen Klassenkämpfern will jetzt kämpfen. Diese Kämpfer meinen es ernst. Von dem Moment an, wo sie der RKP zum ersten Mal begegnen, beginnt eine Uhr zu ticken. Sie testen unsere Partei. Kann es wirklich sein, dass die RKP endlich das Werkzeug ist, womit man aus der Isolation ausbrechen kann und Verantwortung für die Revolution übernehmen kann!? Ist die RKP wirklich eine Partei, die es ernst meint mit der Revolution und die ernsthafte, tiefe und konkrete Antworten hat auf die drängendsten Probleme, nicht nur Oberflächlichkeiten und Plattitüden!?
Diese Kämpfer wurden von allen enttäuscht und betrogen. Keine Partei und keine Organisation hat ihnen bis hierhin einen Weg zur Revolution gezeigt. Alle verdammen sie zum Zuschauen oder leerem Aktivismus. Daraus fliesst ein gesundes Misstrauen gegenüber allen Parteien. Dahinter steckt ein wirklicher revolutionärer Wille.
Wir müssen beweisen, dass wir kein Debattierclub sind – dass man als Kommunist in der RKP sofort volle Verantwortung übernehmen kann für den revolutionären Kampf. Wir müssen beweisen, dass es sich lohnt, als Teil der RKP zu kämpfen – dass wir die richtigen Ideen haben, die einen effektiven Weg zur siegreichen Revolution aufzeigen.
Kommunisten haben vollstes Vertrauen in die Arbeiterklasse – ihre Opferbereitschaft und ihre Fähigkeit, dieses System zu stürzen und eine neue Gesellschaft aufzubauen. Vor uns steht die potenzielle Avantgarde dieser Klasse. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Kommunisten gegenüber dieser Schicht jegliche Skepsis ablegen. Diese Menschen, bewaffnet mit unseren Ideen, werden die RKP aufbauen.
Kommunisten müssen Dringlichkeit, Klassenhass und Tatendrang dieser potenziellen revolutionären Avantgarde verstehen, verinnerlichen, zurückspiegeln und mit Ideen und Erklärungen füllen: «Was du fühlst, das stimmt. Es ist höchste Zeit, die Kapitalisten zu stürzen. Wir müssen jetzt handeln, wenn wir eine erfolgreiche Revolution zu unseren Lebzeiten erreichen wollen. Du bist nicht allein. Du gehörst zu dieser grossen Schicht von Kommunisten. Wir organisieren überall kommunistische Zellen. Dafür brauchen wir dich. Die RKP ist deine Partei. Wir geben dir die Ideen und Werkzeuge, um den Kampf gegen den Kapitalismus aufzunehmen.»
Kommunisten geben den nächsten Kommunisten sofort Verantwortung – keine vorgefertigten Listen mit bornierten Aufgaben, sondern echte Verantwortung für den kommunistischen Parteiaufbau. Einem neuen Schülergenossen drücken wir zum Beispiel nicht nur ein paar Sticker in die Hand, sondern wir fragen ihn, wie er eine RKP-Zelle in seinem Gymnasium aufbauen kann und wie wir ihm dabei helfen können.
Menschen dieser neuen Schicht bringen einen gigantischen Kampf- und Initiativgeist mit. Wir müssen ihn durch die richtigen Ideen orientieren. Das beginnt damit, das Potenzial für kommunistische Arbeit zu verstehen. Wenn die vermeintlich isolierten Kommunisten verstehen, dass sie nicht alleine sind an ihrer Schule etc., dass es andere wie sie geben muss, dass dieses System täglich neue Klassenkämpfer produziert, dann werden sie kreative Wege zu ihnen finden und können rekrutieren.
Kommunisten geben tiefe und wahre Erklärungen, keine vermeintlichen Abkürzungen, und inspirieren neue Genossen dazu, sich Antworten selbständig anzueignen und geben ihnen das nötige Material. Wir erklären geduldig, konkret und ausbalanciert den ganzen Weg zur Revolution – die existenzielle Krise des Systems und das Potenzial des Kommunismus; die Krise der Führung des Proletariats; die Möglichkeit, eine Rolle in den kommenden Kämpfen spielen zu können, wenn wir die kommunistische Avantgarde so schnell wie möglich organisieren und im Marxismus ausbilden. Wir sagen offen, was es braucht: nicht blinden Aktivismus, sondern eine marxistische Kaderorganisation. Kommunisten brauchen den ganzen Marxismus.
Die marxistische Theorie ist kein Dogma, sondern unser Leitfaden zum Handeln. Der Marxismus ist die Waffe für alle Arbeit jedes Kommunisten, immer und überall. Mit dem Marxismus wird jeder Kommunist zu einem eigenständig denkenden und selbständig handelnden Revolutionär.
Der Marxismus macht den Unterschied zwischen einem Kommunisten, der den Status Quo verachtet, der aber keinen Ausweg sieht und in der Depression oder in kopflosem Aktivismus versinkt – und einem Kommunisten, der die Gesetze der Geschichte versteht und der sieht, wie sich unter der Oberfläche der scheinbaren Schweizer Stabilität ein Sturm des Klassenkampfs zusammenbraut und der mit revolutionärem Optimismus und grösster Energie an den Aufbau der Partei herangeht und seine Initiative einbringt.
Der Marxismus gibt uns gibt uns Tiefgang und Rückgrat, um täglich wie ein Volkstribun zu arbeiten; das tiefe Verständnis des Palästina-Kriegs, das einer kurzen, prägnanten öffentlichen Rede die nötige inhaltliche Durchschlagskraft gibt; das historische und materialistische Verständnis der Frauenunterdrückung, das es uns ermöglicht, in einer «violetten» Demo standhaft für den revolutionären Klassenkampf als einzigen Weg vorwärts zu argumentieren.
Der Marxismus hebt unseren Blick über die engen Schranken des Alltags. Er offenbart die inneren Triebkräfte der ganzen Geschichte des Menschen. Er liefert uns die lebendige philosophische Methode, um an die Erscheinungen der Natur richtig heranzutreten und die ganze Welt aus sich selbst zu erklären, ohne jegliche Reste von Mystizismus, Religion und Aberglauben.
Das heisst auf keinen Fall, dass sich Kommunisten zuerst im Studierzimmer die Waffe des Marxismus fertig aneignen, um sie danach in der Praxis anzuwenden. Man kann nicht schwimmen lernen, ohne ins Wasser zu gehen.
Kommunisten lernen den Marxismus in der Praxis des Parteiaufbaus – indem man das kommunistische Programm in einer Demo verteidigt; indem man versucht, Schulkollegen zu überzeugen, uns beizutreten; oder durch eine Rede am Bahnhof. Hier sieht man auch am klarsten, was man noch nicht verstanden hat und sieht, was man lernen und lesen muss.
Und Kommunisten lernen den Marxismus, indem sie selbständig lesen und mit allen Genossen und Mitmenschen über diese Ideen diskutieren. Nebst dem «Kommunist» sind das Theoriemagazin «In Verteidigung des Marxismus», die Webseiten der RKP und der RCI und die Klassiker des Marxismus die wichtigsten Quellen.
Kommunisten warten auf niemanden. Sie nehmen ihre Ausbildung selbst in die Hand, öffnen die Schatztruhe des Marxismus und stürzen sich hinein.
Alleine und vereinzelt sind die tausenden potenziellen Kommunisten ohnmächtig. Zusammengefügt zu einer disziplinierten Partei mit den richtigen Ideen werden wir zu einer Kraft in der Geschichte. Nur als Einheit haben wir Schlagkraft.
Wir sind demokratische Zentralisten. Wir sind keine Basisdemokraten und Föderalisten. Anarchistische Zersplitterung bedeutet Lähmung. Die RKP hat eine demokratisch gewählte Führung. Deren Aufgabe ist es, die Partei auf Basis der richtigen Ideen zu vereinen, sie auf die nächsten Aufgaben zu orientieren und so jeden Genossen zu einem selbständig denkenden und handelnden Glied des organischen Ganzen der Partei zu machen.
Die RKP ist keine bürokratische Organisation. Die Einheit bürokratisch geführter Parteien der Reformisten und Stalinisten ist eine Farce. Denn die Verantwortung liegt nicht bei den Mitgliedern, sondern nur bei den Bürokraten. Wirkliche Einheit in der Aktion kann nur durch volle Freiheit in der Diskussion, durch ein gemeinsames Verständnis des Programms, der Perspektiven und der Aufgaben zustande kommen.
Nur die Organisationsform des demokratischen Zentralismus kann die Energie und Initiative der einzelnen Kommunisten aufnehmen, orientieren und ihr damit Schlagkraft geben. Mit einer guten politischen Führung und einer aktiven, mitdenkenden, engagierten Mitgliedschaft ist der demokratische Zentralismus wie eine Sammellinse: Er bündelt die einzelnen Lichtstrahlen, richtet sie auf einen Brennpunkt aus und vervielfacht so die Kraft jedes einzelnen Strahls.
Unsere Zeitung «Der Kommunist» ist genau diese Sammellinse. Er ist unser Zentralorgan. Er vereint die Kommunisten, orientiert sie, schult sie, und macht so jeden Kommunisten kampffähig.
Mit dem «Kommunist» kann jeder Kommunist die nächsten Kommunisten rekrutieren, in die Arbeit ziehen und ausbilden: Er ist das Banner und liefert die Ideen, um als Kommunist herauszustechen; er spiegelt die Stimmung in der Arbeiterklasse und besonders in ihren fortgeschrittensten Schichten; er zeigt, dass Kommunisten nicht allein sind; er liefert Orientierung in der Periode der scharfen und schroffen Wendungen und den Stoff für eine prägnante öffentliche Rede; er schlägt die Brücke vom Genozid in Gaza zum Kommunismus und zum Aufbau der Partei; er ist die erste Quelle für die theoretische Ausbildung; er trägt die besten Initiativen aus der Arbeit der ganzen Partei zusammen und zieht Lektionen aus der Praxis aller; Er inspiriert, wie man kämpfen kann und ist der beste Beweis dafür, dass die RKP eine Kampfpartei und kein Debattierclub ist.
Die Ortsgruppen der RKP sind die grundsätzlichsten Organe der Partei. Im Zentrum der Ortsgruppe steht die Rekrutierungsarbeit aller Genossen und ihre Ausbildung zu Kadern. Die Ortsgruppe zieht Lektionen aus der Arbeit und beantwortet Fragen, die dabei aufkommen. Sie hat den Zweck, dass sich die Genossen gegenseitig durch ihre Arbeit und ihre Fragen befähigen, zu rekrutieren und sich gegenseitig ausbilden. Jedes Parteimitglied hat die Verantwortung, seine Arbeit und seine politischen Fragen in die wöchentliche Ortsgruppensitzung zu tragen.
Wir setzen uns den Sturz der Bourgeoisie zum Ziel. Darum sind wir finanziell vollständig unabhängig von fremden Klassen. Reformismus bedeutet Unterwerfung unter die kapitalistischen Verhältnisse. Die finanzielle Abhängigkeit des Reformismus von der herrschenden Klasse, von Parlamentsgeldern und von reichen Geldgebern, ist ein Element davon. Das steht für uns völlig ausser Frage. Wir finanzieren uns durch die Beiträge und die Opferbereitschaft von Kommunisten und Sympathisanten.
Es sprengt den engen moralischen Horizont der Bürgerlichen, etwas zu geben, ohne unmittelbar eine mindestens gleichwertige Gegenleistung zurückzubekommen. Die Psychologie von uns Kommunisten hat nichts zu tun mit dieser individualistischen Kapitalistenethik. Mit der RKP/RCI bauen wir das Embryo des Werkzeugs auf, das die internationale Arbeiterklasse braucht, um sich zu befreien. Kommunisten finden die grösste Befriedigung darin, dabei mitzuwirken. Deshalb zahlen wir den monatlichen Mitgliederbeitrag mit Stolz.
Finanzielle Opfer waren schon immer ein Teil des Kampfes. Klassenkämpfer bringen grosse Opfer für eine grosse Sache. Die ersten Gewerkschaften hätte es nie gegeben, wenn die Arbeiter nicht einen Teil ihres mageren Lohns an das Kollektiv gezahlt hätten. Die Arbeiter können nur auf ihre eigenen Mittel zählen. Wir können unsere Partei nur durch eine Vielzahl von kleinen Beiträgen finanzieren.
Hinter allem, was wir tun, steht ein Heer von engagierten, freiwilligen Kämpfern. Aber unsere Arbeit kann nicht nur von Freiwilligen geleistet werden. Wir brauchen einen Apparat von professionellen Revolutionären, die unsere Arbeit anleiten und auf das höchstmögliche Niveau bringen. Deshalb haben wir, genau wie Lenins bolschewistische Partei, Genossen, die hauptamtlich für die Partei arbeiten.
Internationalismus ist für uns keine leere Phrase. Wir bauen eine Sektion einer Weltpartei auf. Nur so können wir für die erfolgreiche sozialistische Weltrevolution zu unseren Lebzeiten kämpfen. Kommunismus ist international – oder es ist gar nichts. Deshalb bezahlt jeder Genosse einen internationalen Mitgliederbeitrag.
Trotzki erklärte 1935 den jungen französischen Kommunisten: «In dem Mass, wie Ihr eine klare Vorstellung der Dinge habt, werdet Ihr auch den politischen Willen haben, sie in die Wirklichkeit umzusetzen. Wenn ihr ernsthaft Erfolg haben wollt, dann werdet ihr auch fähig sein, die Mittel dazu zu finden.»
Die kapitalistische Welt ist schwanger mit einer neuen kommunistischen Welt. Diese Geburt bedeutet die tiefgreifendste Revolution in der Menschheitsgeschichte.
Zum ersten Mal wird der «tierische» Kampf ums Überleben beendet sein. Die Beziehungen der Menschen werden gereinigt von jeglichem Zwang und jeglicher Unterdrückung. Die menschliche Persönlichkeit wird sich entfalten. Dafür und für nichts weniger kämpfen wir: für ein Paradies auf Erden.
Eine neue Generation freier Menschen wird auf unsere Zeit wie auf eine ferne Vergangenheit zurückschauen und sie als einen Teil der Vorgeschichte der Menschheit verstehen.
Die Aufgabe unserer Generation ist es, die ganze alte Scheisse der Klassengesellschaft endgültig auf den Mülleimer der Geschichte zu werfen. Dieser härteste Kampf wird uns alles abverlangen.
Und doch sagen wir ohne zu zögern: Es ist eine Freude, in einer solchen Zeit zu leben! Wir sind die Geburtshelfer einer neuen Welt.
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